Die Septembersitzungen sind längst durch und die neue Sitzungswoche steht bevor. Kurz Zeit die ersten 2 Monate im Stadtrat zu reflektieren und erste Blicke auf den Haushalt 2015 zu wagen.
Ganz schön viel passiert in den ersten beiden Monaten und ich muss zugeben es ist nicht einfach sich in die vielen Dinge einzuarbeiten die da auf den Tagesordnungen stehen. Glücklicherweise haben wir hervorragend agierende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Geschäftsstelle die mit viel Engagement und Sachkenntnis die verschiedenen Themen aufbereiten.

Beschäftigt haben mich in diesen 2 Monaten viele Dinge. In erster Linie die Themenvielfalt mit der man als Stadtrat konfrontiert wird und die Schnelligkeit mancher Prozesse. Oft sind unter Zeitdruck und auf der Grundlage unzureichender Informationen Entscheidungen zu treffen deren Auswirkungen nicht voraussehbar sind. Hier wünsche ich mir mehr Offenheit, Transparenz und frühzeitigeres Agieren von Seiten der Verwaltung um im gegenseitigen Vertrauen die beste Entscheidung für die Stadt treffen zu können. Ich werde das immer wieder anmahnen und hoffe, dass hier ein Umdenken stattfindet.

Der Haushalt 2015 ist derzeit bestimmendes Thema. In einzelnen Ausschüssen fanden die ersten Lesungen statt und schnell wird einem klar, dass es kaum Handlungsspielraum gibt. In allen Bereichen wird gekürzt, überall agieren wir am Limit – die Stadt fährt auf Verschleiß. Ein ausgeglichener Haushalt ist das erklärte Ziel und unter dieser Prämisse müssen inhaltliche Schwerpunkte gesetzt werden. Über diese Schwerpunkte wird zu reden sein in den vielen Sitzungen die nun folgen. Schwerpunkte sind nach meiner Auffassung die Wirtschaft und die Bildung. Die Stadt braucht eine positive Entwicklung auf der Einnahmeseite. Zum einen müssen die Kommunen besser ausgestattet werden, hier gilt es auf Landes- und Bundesebene die entsprechenden Weichen zu stellen, zu anderen muss die Stadt aus eigener Kraft ihre finanzielle Situation verbessern. Die ersten Erfolge einer neu aufgestellten Wirtschaftsförderung scheinen sich bereits einzustellen, die neu gegründete EVG ist in diesem Bereich nun alleinverantwortlich zuständig. Dies erscheint sinnvoll, birgt jedoch auch Gefahren ins sich. Gewerbe- und Industrieansiedlungen werden alleine durch die Gesellschaft bestimmt, der Rat und die Bürgerinnen und Bürger sind hier aussen vor. Die Entwicklungen zur Errichtung einer Altreifenverbrennungsanlage im Hafen von Trotha zeigen, dass das nicht der richtige Weg sein kann.

Hier schließt sich nun der Kreis an Themen die mich in diesen zwei aufregenden Monaten beschäftigt haben. Es ist und bleibt spannend, ist anstrengend und zeitaufwändig.
Ich sehe meine Stadt aus ganz neuen Perspektiven und entdecke viele neue Seiten an ihr. Das erweitert die Sichtweisen und macht enorm viel Spaß.

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