In Anlehnung an den legendären Satz der 1970 gescheiterten Mondmission Apollo 13, will ich hier aus meiner Sicht schildern was mich seit ein paar Wochen schon beschäftigt. Auslöser, dies öffentlich darzustellen sind die jüngsten Ereignisse und Diskussionen im Halleschen Stadtrat. Ich wurde in den letzten Tagen oft gefragt, (von einigen wurde ich auch – na ja sagen wir mal ganz schön aggressiv angegangen), warum ich mich gegen den Ausbau der Merseburger Straße oder gegen den Verkauf der Grundstücke am Hufeisensee entschieden habe. Ich habe stets meinen Standpunkt erklärt, was von vielen nicht verstanden wurde bzw. nicht verstanden werden wollte.

Ein weiterer Versuch.
Als Grundlage für die Entscheidungsfindung dienen für mich die Beschlussvorlagen, die von der Verwaltung erarbeitet und uns Stadträten zunächst in den Ausschüssen zur Diskussion vorgelegt werden. Ganz alleine der Beschlusstext ist im Nachgang relevant, wenn es um die Umsetzung des Beschlusses geht. Hiervon lass ich mich leiten. Ganz klar ist natürlich, dass auch andere Dinge eine große und entscheiden Rolle spielen. Ist jedoch der Beschlusstext fehlerhaft, nicht nachvollziehbar, ja fehlen sogar für eine Entscheidungsfindung relevante Dinge, oder wurden Fragen in der Diskussion nicht beantwortet so entscheide ich mich gegen die Sache. Jetzt könnte man sagen, dass wenn diese Grundvoraussetzungen nicht gegeben sind eine Enthaltung der richtige Weg wären. Für mich gehört es jedoch zur Pflicht der Verwaltung, uns Stadträten ungefiltert und vollständig Informationen vorzulegen. Ist das nicht gegeben haben wir ein Problem,  ist für mich schon rein formal einen Zustimmung nicht möglich.

Die unvollständige Darstellung der Sachverhalte und das Fehlen von Informationen in den Beschlussvorlagen werfen grundlegende Fragen im Vertrauensverhältnis zwischen der Verwaltung und dem Stadtrat auf. Für eine gute Zusammenarbeit ist jedoch gerade dieses Vertrauensverhältnis von enormer Wichtigkeit. Es ist seltsam, dass schon nach kurzer Zeit meiner Tätigkeit als Stadtrat, in mir das Gefühl aufkam, dass oft nicht alle relevanten Dinge zu einem komplexen Sachverhalt erläutert werden und Informationen nicht in dem Maße weitergegeben werden wie es oft notwendig wäre. Für mich nicht der richtige Weg, trete ich doch selber für einen offenen Umgang miteinander und mehr Transparenz im System ein . Das schließt insbesondere den Umgang der Verwaltung mit dem Stadtrat ein und hier gibt es einiges zu verbessern, will man gemeinsam zum Wohle der Stadt agieren.

Selbsterkenntnis ist dabei oft er erste Schritt zur Besserung.

Ich wünsche mir auf jeden Fall bald zu hören: “Halle, wir haben das Problem gelöst”

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